Für das Treffen von Joe Biden (78) und Wladimir Putin (68) am 16. Juni in Genf laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Das Gipfeltreffen wird in der Villa «La Grange» und dem Hôtel du Parc des Eaux-Vives stattfinden. Eine würdige Kulisse, die für den hohen Besuch noch abgesichert werden muss. Präsidentensicher!
Bereits jetzt sind zahlreiche Sicherheitskräfte vor Ort. Alles muss funktionieren und nach Plan verlaufen. Dafür arbeiten die Behörden eng miteinander zusammen. Wie der Kanton am Freitag mitteilte, sind das Bundesamt für Polizei, die Luftwaffe und Polizeikorps anderer Kantone miteinbezogen.
Fast 1000 zusätzliche Polizisten
Genf hat indes Erfahrung mit solchen Anlässen. Die Armee sichert den Luftraum über der Stadt. Das Spitzentreffen zwischen Biden und Putin werde ebenso historisch sein wie jenes von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow im November 1985, hielt die Kantonsregierung vor den Medien fest.
Zu den Einsatzkräften der Genfer Kantons- und Stadtpolizei stossen 900 zusätzliche Polizeikräfte aus anderen Kantonen, wie die Genfer Polizeikommandantin Monica Bonfanti erklärte. Zudem erhalten sie Unterstützung vom Zivilschutz. Für das Aufziehen des Dispositivs blieb wenig Zeit.
Die Delegationen Bidens und Putins umfassen je 600 bis 800 Personen, wie es weiter hiess. Alle diese Leute sind völkerrechtlich geschützt und müssen dementsprechend gesichert werden. Die Sicherheitsmassnahmen betreffen sowohl den Schutz vor Ort als auch jenen bei Ortswechseln. Der Medientross für das Gipfeltreffen setzt sich aus rund 3000 Journalistinnen und Journalisten zusammen.
Aufs Auto verzichten und lieber den ÖV nutzen
Wie es vor den Medien weiter hiess, bemühen sich die Behörden, die Behinderungen für die Bevölkerung in Grenzen zu halten. Die Gegend um das Genfer Seebecken wird am Mittwoch von 4 Uhr früh bis Mitternacht abgeriegelt. Die unmittelbare Umgebung des Hotels Intercontinental darf von Dienstag (6 Uhr) bis Donnerstag (6 Uhr) nicht betreten werden.
Das führt zu grossen Verkehrsbehinderungen. Die Bevölkerung ist aufgerufen, ihre Mobilität zu reduzieren, indem sie etwa von zu Hause aus arbeitet. Auf Privatfahrzeuge sollen die Bürgerinnen und Bürger verzichten und für unvermeidliche Transporte die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen.
Das Fedpol wird in Absprache mit den Sicherheitsdiensten der USA und Russlands während der gesamten Zeit immer wieder eine Bedrohungsanalyse durchführen. Je nach Einschätzung wird das Sicherheitsdispositiv verändert, und man stellt sich immer die Frage: Wie viele Polizisten, Fahrzeuge und Waffen müssen eingesetzt werden?
Klar ist: Für jeden Gast bei dem Treffen, darunter auch Bundespräsident Guy Parmelin (61), gibt es einen massgeschneiderten Sicherheitsplan.
Luftwaffe hilft bei der Überwachung
Der Bundesrat hat für das Gipfeltreffen der zwei Grossmächte den Luftraum über Genf eingeschränkt. Vom 15. bis 17. Juni wird die Zone über der Place des Nations in Genf eingeschränkt. Laut Mitteilung ist der kommerzielle Flugbetrieb des Genfer Flughafens nicht betroffen.
Zusätzlich wird die Luftwaffe den Luftpolizeidienst und die Luftraumüberwachung verstärken. Und auch die Armee steht zur Stelle: Genehmigt ist ein Maximalbestand von 1000 Armeeangehörigen aus dem Assistenzdienst.
Bevölkerung soll wenn möglich zu Hause bleiben
Obwohl die Vorlaufzeit kurz war, geben sich die Behörden zuversichtlich. Für das Treffen sei man bestens vorbereitet. «Die Fristen waren kurz und der Aufwand gross. Aber am entscheidenden Tag wird alles in die Wege geleitet sein, um sicherzustellen, dass das Treffen in Ruhe abgehalten werden kann und die Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bevölkerung so gering wie möglich sind», teilte die Genfer Polizei am Freitag mit.
Der Staatsrat hat die Genfer Bevölkerung aufgefordert, nach Möglichkeit zu Hause zu arbeiten. Das gesamte Genferseebecken wird während des Gipfeltreffens abgesperrt.
Die Kosten für das Sicherheitsdispositiv werden zwischen dem Bund und den Kantonen aufgeteilt. Wie genau, stehe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. (jmh/SDA)
