Seit Mitte März darf man in der Schweiz nur zu fünft unterwegs sein. Ab morgen Samstag fällt die Fünfer-Regel – 30 Personen können wieder zusammen sein. Doch wie will die Polizei das kontrollieren? Drohen bei Nichteinhaltung Ordnungsbussen?
«Mit der Erhöhung der Fünf-Personen-Regel auf 30 wird sich für die Polizei nicht viel ändern», sagt der Kommandant der Stadtpolizei Chur, Ueli Caluori (61), zu BLICK. Die Stadtpolizei Chur werde vorgehen wie bis anhin. «Die Priorität liegt auf der Sensibilisierung und Information der Bürger. Nicht darauf, Bussen zu verteilen.»
Kein «Durchnummerieren»
Das Risiko, dass sich einzelne Personen wegen der Lockerungen weniger an die Massnahmen halten, sei da. Trotzdem rechnet Caluori nicht damit, dass die Polizei Plätze räumen muss. Bei Ansammlungen von über 30 Personen werde die Patrouille informieren und auf die noch gültigen Regeln des Bundesrats hinweisen.
Gleich wird das die Stadtpolizei St. Gallen handhaben. «Nicht jede einzelne Gruppe wird akribisch durchgezählt», sagt Sprecher Dionys Widmer (33) zu BLICK. Trotzdem sei es natürlich der Auftrag der Polizei, die Massnahmen des Bundesrats umzusetzen. «Wenn es zu grösseren Ansammlungen kommt, müssen wir dies situativ beurteilen und entsprechende Massnahmen einleiten.»
Auch die Stadtpolizei Zürich schreckt vor dem Ergreifen von Massnahmen nicht zurück. «Wenn sich zu viele Personen an einem Ort aufhalten, werden wir das überprüfen, den Dialog suchen und, wenn die Personen uneinsichtig sind, diese nötigenfalls wegweisen und büssen», sagt Sprecherin Judith Hödl (51) zu BLICK. Doch auch die Stadtpolizei Zürich wird die Situationen mit Augenmass beurteilen. Sie schliesst jedoch nicht aus, dass es je nach Situation zu Sperrungen von Plätzen oder Grünanlagen kommt. «Es geht aber nicht darum, gegen die Bevölkerung zu arbeiten.»
Schwierig, Bussen zu verteilen
Auch die Luzerner Polizei wird weiterhin verstärkt im öffentlichen Raum präsent sein und überprüfen, ob die Massnahmen eingehalten werden, wie Polizeisprecher Christian Bertschi (45) zu BLICK sagt. Bei Missachtung der Regeln werde man eingreifen. «Vor allem Hotspots wie die Seepromenade werden wir im Blick haben.»
Wenn es sich aber um Orte mit sehr vielen Leuten handle, sei es «illusorisch», jede Gruppe zu kontrollieren. «Gruppen von 30 Personen sind nicht so überschaubar wie Fünfer-Gruppen.» Bereits seit den ersten Lockerungen sei es schwieriger geworden, die Regeln durchzusetzen. Deshalb: «Wir appellieren an die Eigenverantwortung.» Die Leute zu büssen, stünde nicht im Vordergrund. Zudem: «Wenn wir mit einer Patrouille von zwei bis vier Polizisten kommen, wird es schwierig, Bussen zu verteilen.»
Bernhard Graser (49) von der Kantonspolizei Aargau erwartet, dass sich die gelockerten Bestimmungen besonders dieses Wochenende auf das Ausgangsverhalten der Leute auswirken wird. «Die Polizei wird deshalb besonders in den Abend- und Nachtstunden präsent sein, wobei die Gewährleistung der Sicherheit im Vordergrund steht», erzählt Graser.
Herrscht Unsicherheit?
Christoph Gnägi (40), Sprecher der Kantonspolizei Bern, spricht zudem die Unsicherheit an, die sich durch die veränderten Rahmenbedingungen ergeben könnte: «Unsere Polizisten werden dem Rechnung tragen und zuerst das Gespräch mit den Gruppen suchen.»
Es gehe nicht darum, Bussen zu verteilen, sondern das Virus weiterhin einzudämmen. «Fehlt aber trotz Dialog die Einsicht und wird die Eigenverantwortung oder Solidarität nicht wahrgenommen, werden wir – wo nötig – mit Augenmass und Verhältnismässigkeit Massnahmen ergreifen», erklärt Gnägi gegenüber BLICK.