Wer mehrmals beim Schwarzfahren erwischt wird, kassiert eine Strafanzeige. Falls der Schuldner die Busse auch nach Mahnungen und Betreibung nicht zahlt, wird er zu einer Ersatzfreiheitsstrafe verdonnert. Die dauert meist nur wenige Tage.
Im Kanton Bern drohen diese Strafen allerdings zu verjähren. Und zwar wegen Komplikationen bei der Umstellung auf ein neues IT-System für das Finanz- und Rechnungswesen. Das hat zu Verzögerungen im Busseninkasso geführt. Betroffen sind die Justiz, die Steuerverwaltung und die Betreibungsämter, wie der Kanton Bern am Donnerstag in einer Mitteilung schrieb.
5,57 Millionen Franken
Unter anderem konnten keine Mahnungen und Aufgebote zur Ersatzfreiheitsstrafe verschickt werden und die Strafen haben sich angestaut. Da diese Art der Gefängnisstrafen normalerweise schon nach drei Jahren verjähren, musste der Kanton nun zügig handeln. Als Sofortmassnahme für zusätzliche Haftplätze werden deshalb im Regionalgefängnis Burgdorf Container in Betrieb genommen. Der bewilligte Kredit beträgt 5,57 Millionen Franken.
Im Mai 2024 belief sich der Rückstau gemäss Kanton auf rund 10'000 Dossiers, welche verspätet zu den Bewährungs- und Vollzugsdiensten gelangen. Der Kanton rechnet damit, dass in rund einem Viertel dieser Fälle eine Ersatzfreiheitsstrafe zu vollziehen sein wird.
Gefängnisse sind voll
Die Regionalgefängnisse sind allerdings schon jetzt voll. Etwa im Regionalgefängnis Thun waren im März 105 Personen inhaftiert – obwohl die Institution eigentlich nur auf 87 Häftlinge ausgelegt ist. Ein Teil der Häftlinge muss deshalb auf Klappbetten schlafen.
Mit den Containern soll also zusätzlicher Platz geschaffen werden. Sie bieten rund 40 zusätzliche Haftplätze.