Liestal BL, Altdorf UR und Rapperswil SG: Seit Monaten kommt es in der Schweiz immer wieder zu Corona-Demonstrationen und Kundgebungen. Oft sind sie nicht bewilligt – meist finden sie trotzdem statt. Einer, der dagegen ankämpft, ist der Luzerner Jurist Loris Fabrizio Mainardi. Wie SRF berichtet, hat er sich bereits mehrmals juristisch gegen diese Veranstaltungen zur Wehr gesetzt. Zahlreiche Organisatoren wurden schon von ihm angezeigt.
Auch diesen Samstag wollen die Massnahmen-Gegner in Luzern demonstrieren. Der Aufruf hat bereits eine Gegendemonstration provoziert. Beide sind von der Stadt bewilligt. Mainardi will das nun verhindern: «Die Gefahr besteht, dass diese beiden Gruppen aufeinandertreffen und es zu Ausschreitungen kommt», sagt er gegenüber SRF.
Sechs Anzeigen gegen Rimoldi
Im Kampf gegen die Corona-Skeptiker hat es Mainardi besonders auf Nicolas A. Rimoldi abgesehen – den Co-Präsidenten der Organisation Mass-Voll. Ganze sechsmal hat er ihn schon angezeigt. Persönlich habe er nichts gegen ihn, er störe sich jedoch an der Art der Demonstrationen.
Konkret meint er damit, dass Rimoldi auch an unbewilligten Kundgebungen teilgenommen hat. Rimoldi sieht das anders: «Da wird versucht, unsere Grundrechte einzuschränken», sagt er gegenüber SRF.
«Es ist zu Ausschreitungen gekommen»
Für Mainardi ist zwar klar, dass das Demonstrationsrecht per Verfassung geschützt ist. Aber: «Wir haben wiederholt gesehen, dass sich die Corona-Skeptiker nicht an die Massnahmen halten – ausserdem ist es bereits zu Ausschreitungen gekommen.»
Er nennt dabei einen Vorfall vom Juni in Luzern, wo mutmassliche Rechtsextreme auf Gegendemonstranten eingeprügelt hatten. Das Zentralschweizer Medienportal zentralplus berichtete darüber. Für Mainardi Grund genug solche Demonstrationen zu verbieten. «Ich sehe da ein öffentliches Interesse, deshalb reiche ich diese Anzeigen ein.» (bra)