Die Lage in Europa sei deutlich schlimmer und die gestoppte Lieferung von 250.000 Impfstoffdosen in Australien ohnehin nicht für die Verteilung in den nächsten Wochen eingeplant gewesen, sagte Premierminister Scott Morrison am Freitag. Laut EU-Kommission in Brüssel ist die italienische Massnahme eine Ausnahme, die EU «bleibt ein grosser Impfstoff-Exporteur».
EU verteidigt Schritt als Ausnahme
Die italienischen Behörden hatten am Donnerstag eine Lieferung des in Italien hergestellten Astrazeneca-Mittels gestoppt. Begründet wurde dies mit der anhaltenden Impfstoff-Knappheit in der EU und den Lieferverzögerungen beim für die EU bestimmtem Astrazeneca-Impfstoff. Es handele sich nicht um einen «feindlichen Akt» gegenüber Australien, sagte Aussenminister Luigi Di Maio. «In Italien sterben jeden Tag um die 300 Menschen. Da kann ich das Ausmass der Unruhe verstehen, die in Italien und vielen Ländern in Europa herrscht», sagte Premier Morrison. Anders als sein Land befände sich Europa mit Blick auf Corona «in einer entfesselten Krisenlage».
Die EU-Kommission hatte der Anordnung aus Rom im Voraus zugestimmt. Wenn ein EU-Land einen Exportantrag blockiere, «bedeutet dies, dass das Unternehmen sehr weit davon entfernt ist, seine Verpflichtungen einzuhalten», sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag.
«Systematischen Defizite» bei den Lieferungen von Astrazeneca
Der für Aussenhandel zuständige EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis hob nach Kommissionsangaben im Gespräch mit dem australischen Handelsminister Dan Teha die «systematischen Defizite» bei den Lieferungen von Astrazeneca an die 27 EU-Länder hervor. «Für Unternehmen, die ihre Verträge mit der EU einhalten, gibt es kein Problem, Exporte zu erlauben.»
Es war das erste Mal, dass ein EU-Land von der im Januar von Brüssel eingeführten Möglichkeit von Impfstoff-Exportbeschränkungen Gebrauch machte. Hintergrund für die Entscheidung Italiens war die Ankündigung Astrazenecas gewesen, in den ersten Monaten deutlich weniger Impfstoff an die EU zu liefern als zunächst zugesagt. Gleichzeitig wurden von dem Unternehmen aber Grossbritannien und andere Drittländer in vollem Umfang beliefert.
Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedstaat
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, er sei über die Hintergründe der Entscheidung Italiens nicht informiert. Grundsätzlich sei es aber richtig, Druck zu machen, «dass Liefertermine verlässlich eingehalten» werden. In Deutschland habe es bisher keinen Anlass gegeben, «Impfstofflieferungen ausserhalb Europas nicht zu genehmigen».
Der Kommissionssprecher unterstrich, dass bislang alle anderen 174 Anträge für Impfstofflieferungen an Drittländer unter dem EU-Exportmechanismus genehmigt worden waren. Diese Lieferungen gingen demnach auch an Länder wie die USA oder Grossbritannien, die selber keine Corona-Impfstoffe exportieren.
Australien hat bereits 300.000 Astrazeneca-Impfdosen erhalten, deren Verteilung am Freitag mit der Impfung von ersten Mitarbeitern des Gesundheitssystems begann. Ab Ende des Monats soll zudem die Produktion von Astrazeneca-Impfstoff in Australien selbst anlaufen. Das Land ist bislang vergleichsweise glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Bei 25 Millionen Einwohnern wurden etwa 25.000 Infektionen und rund 900 Todesfälle registriert. (AFP)
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