Nespresso darf seine Vertuo-Kaffeekapseln weiterhin vermarkten. Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer deutschen Firma abgewiesen. Diese war der Ansicht, dass das neue Nespresso-System gegen Patente verstösst, die sie für die Schweiz und Liechtenstein besitzt.
Klägerin war die K-fee System GmbH aus Deutschland. Sie hält drei Patente, die sich auf Kaffeekapseln mit Barcode beziehen. Im August 2021 reichte sie beim Bundespatentgericht in St. Gallen eine Klage ein, um die Herstellung und den Vertrieb der Vertuo-Kapseln von Nespresso des Nahrungsmittelkonzerns Nestlé zu verbieten. Ausserdem forderte sie Schadenersatz und die Vernichtung der Lagerbestände.
Die K-fee System GmbH ist der Ansicht, das von Nespresso verwendete Codierungssystem sei durch ihre Patente geschützt. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor. Die Vertuo-Kapseln tragen an ihrem Rand schwarze oder weisse Striche, die von der Maschine gelesen werden, um die Einstellungen zu optimieren.
Nachdem das Bundespatentgericht die Klage abgewiesen hatte, wandte sich K-fee an das Bundesgericht. Das bestätigte aber die Sicht der Vorinstanz. So stellte das Patentgericht im Wesentlichen fest, dass der auf den Vertuo-Kapseln angebrachte Binärcode kein Strichcode im Sinne der geltend gemachten Patente sei.
Nespresso darf also weiterhin ihre Vertuo-Kapseln verkaufen. Kaffee-Liebhaber wirds freuen. (SDA/wgr)