Historischer Besuch: US-Präsident Barack Obama weilt als erster amtierender US-Präsident seit 88 Jahren im kommunistischen Kuba. Obama traf kurz nach 16 Uhr (Ortszeit) in Havanna ein.
Der Staatschef und seine Entourage bleiben zweieinhalb Tage auf der Karibikinsel. Das Thema Wirtschaft steht ganz oben auf Obamas Kuba-Agenda. Zur grossen Delegation zählen viele US-Manager. Sie hoffen auf Milliardengeschäfte.
Für Montag ist ein Treffen mit Kubas Staatschef Raúl Castro angesetzt, an welchem die ehemaligen Erzfeinde über eine weitere Vertiefung des Annäherungsprozesses zwischen den beiden Ländern sprechen wollen. Am Dienstag hält der US-Präsident eine Rede in einem Theater der Hauptstadt. Auch Treffen mit Privatunternehmern und Oppositionellen stehen auf dem Programm.
Ende 2014 hatten Obama und Castro ein Ende der Eiszeit vereinbart. Seit Juli 2015 haben beide Länder diplomatische Beziehungen – ökonomische gibt es hingegen bis heute so gut wie keine.
Kein Coci für Kuba
1960 enteignete Fidel Castro alle US-Firmen auf der Karibik-insel. Zu den vielversprechendsten Branchen gehört jetzt der Tourismus. Auch Coca-Cola hofft auf einen Wandel: Kuba ist neben Nordkorea das einzige Land, in dem es das Kultgetränk bis heute offiziell nicht gibt.
IMAGE-ERRORDie Aussichten sind aber getrübt. Coca-Cola und viele andere US-Konzerne, die früher auf Kuba tätig waren, pochen auf ihre Besitzansprüche. Die Forderungen belaufen sich auf sieben Milliarden Dollar.
Kuba fordert als nächsten Schritt eine vollständige Aufhebung des US-Handelsembargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes Guántanamo. Vor Obama war überhaupt erst ein US-Präsident auf Kuba, 1928 Calvin Coolidge.
Obama-Reise in der Kritik
Barack Obama trifft auch mit kubanischen Dissidenten zusammen. Das Weisse Haus betonte im Vorfeld, diese seien von der amerikanischen Regierung ausgewählt worden. Obama will das Thema Menschenrechte auch in einer Rede ansprechen. Es dürfte aber bei der Rhetorik bleiben.
Gegen den Widerstand der Republikaner hob Obama eine Reihe von Sanktionen gegen Kuba auf. Von den Castro-Brüdern Fidel und Raúl verlangte der US-Präsident bisher im Gegenzug keine Reformen. Die Reise Obamas wird deshalb in den USA harsch kritisiert.
Ein Höhepunkt von Barack Obamas Besuch dürfte dann am Dienstag das Baseball-Freundschaftsspiel zwischen den Tampa Bay Rays aus Florida und dem kubanischen Nationalteam sein.
Dutzende Festnahmen im Vorfeld
Nur wenige Stunden vor dem Eintreffen des US-Präsidenten wurden dutzende Aktivistinnen der regierungskritischen Bewegung «Ladies in White» (Damen in Weiss) in Gewahrsam genommen. Sie hatten an einer Protestkundgebung in Havanna teilgenommen.
IMAGE-ERRORBei dem Marsch in der Nähe einer Kirche forderten sie mehr Achtung für die Menschenrechte in Kuba. Wie jeden Sonntag, wenn die Damen in Weiss ihren Marsch abhalten, wurden die meisten von ihnen am Ende der Kundgebung von Polizisten abgeführt, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Unter den Festgenommenen war auch Berta Soler, die Vorsitzende der Damen in Weiss, die 2005 mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet wurde. Sie ist zu einem Treffen Obamas mit Vertretern der Zivilgesellschaft eingeladen.
Wie Soler gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte, hat sie über ihre Teilnahme aber noch nicht entschieden. Obama habe gesagt, er werde nur nach Kuba kommen, wenn es Fortschritte bei den Menschenrechten gebe, dies sei aber nicht der Fall, sagte Soler.