Dossier

Ständerat

Wegen Schlachtbetrieb-Sterben
Zürcher plant Schlacht-Lastwagen
Wie und wo stirbt das Tier, das bei uns auf dem Teller liegt? Weil immer mehr regionale Schlachthöfe schliessen, müssen Schlachttiere immer längere Transportstrecken zurücklegen. Mit einem Schlacht-Lastwagen soll diese Entwicklung gebremst werden.
17.07.2024, 01:03 Uhr
Zürcher plant mobilen Schlacht-Lastwagen
Interview
Maillard attackiert BVG-Reform
«Der typische Mittelstand verliert am meisten»
Gewerkschaftsboss Pierre-Yves Maillard sagt im Blick-Interview, warum er die Pensionskassen-Reform ablehnt, weshalb der Mittelstand am meisten unter der Vorlage leide und wie er die Rentensituation für niedrige Einkommen verbessern will.
15.07.2024, 08:14 Uhr
«Der typische Mittelstand verliert am meisten»
Interview
Raubkunst in der Schweiz
«Ein Bild kann uns wie eine Ohrfeige treffen»
Nikola Doll verantwortet beim Bundesamt für Kultur den Bereich Raub- und Fluchtkunst. Zum ersten Mal spricht sie über ihr neues Amt, den Bührle-Skandal und die Pflichten der Museen.
14.07.2024, 15:42 Uhr
«Ein Bild kann uns wie eine Ohrfeige treffen»
Zoff um 13. IV-Rente
«Arme IV-Rentner zu benachteiligen geht nicht»
Nachdem die 13. AHV-Rente angenommen wurde, wurde rasch die Forderung laut, auch die IV-Renten entsprechend zu erhöhen. Nun gibt sich ein neues Rechtsgutachten kritisch – trotzdem könnten einzelne profitieren.
13.07.2024, 10:52 Uhr
«Arme IV-Rentner zu benachteiligen geht nicht»
Zweifel über Wohnsitz
Gericht lehnt Wahlbeschwerde ab
Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Ständerat Simon Stocker (SP) abgelehnt. Der Beschwerdeführer zog in Zweifel, ob Stockers Wohnsitz wirklich in Schaffhausen liegt.
10.07.2024, 14:14 Uhr
Gericht weist Wahl-Beschwerde gegen Simon Stocker ab
Trauer um GLP-Gründerin
Verena Diener ist verstorben
Trauer um Verena Diener (†75): Die ehemalige Zürcher Regierungsrätin und alt National- und Ständerätin verstarb am vergangenen Freitag nach einem Leben im Dienste der Politik.
05.07.2024, 17:12 Uhr
Verena Diener ist verstorben
Abstimmung am 24. November
Autobahnausbau bringt laut Befürwortern Sicherheit und Ruhe
Mit dem Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen könne die Sicherheit im Strassenverkehr erhöht und Ausweichverkehr aus Städten herausgehalten werden: Mit diesen Argumenten hat eine bürgerliche Allianz bereits den Abstimmungskampf für den 24. November eröffnet.
05.07.2024, 16:34 Uhr
Autobahnausbau bringt laut Befürwortern mehr Sicherheit und Ruhe
Er sperrt sich gegen Verbot
Initiative will Bundesrat zu Atomwaffen-Bekenntnis zwingen
Der Bundesrat will den Vertrag für ein umfassendes Atomwaffen-Verbot nicht unterzeichnen. Nun will eine Allianz die Regierung per Volksinitiative zur Teilnahme zwingen.
02.07.2024, 16:37 Uhr
Initiative will Bundesrat zu Atomwaffen-Bekenntnis zwingen
Zur Sicherheit des Landes
Nachbarn sollen mit Schiesslärm leben
Die Lärmschutzvorschriften rund um militärische Schiessplätze sollen gelockert werden, fordert die Sicherheitskommission des Ständerats und argumentiert einmal mehr mit dem Ukraine-Krieg. Das Geld für eingesparte Sanierungen soll die Armee besser in Waffen investieren.
30.06.2024, 19:50 Uhr
Nachbarn sollen mit Schiesslärm leben
Parlament tut sich schwer
Ständeräte wollen Tabakwerbeverbot nicht ausweiten
Die zuständige Ständeratskommission will die von Volk und Ständen angenommene Tabakwerbeverbotsinitiative weiterhin nicht wortgetreu umsetzen. Sie hält im Grossen und Ganzen an den früheren Beschlüssen des Ständerats fest.
28.06.2024, 18:27 Uhr
Ständeräte wollen Tabakwerbeverbot nicht ausweiten
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