Die grösste Partei des Landes tanzt nach rechts. «Tanz mit de SVP» singt die Parteielite in ihrem Wahlkampfsong – «kein Schritt links und zweimal rechts!». Die Affäre um die Kooperation mit der Gruppierung Junge Tat zeigt, dass einzelne Partei-Exponenten mittlerweile am rechten Rand angekommen sind.
SVP-Politiker, die sich mit Extremisten einlassen, gab es schon immer. Neu ist, dass die Parteileitung sie nicht zurückpfeift. Schweigt. Abtaucht.
Wo bleibt Präsident Marco Chiesa? Warum kritisiert keine der Parteigrössen die Winterthurer Sektions-Chefin,die offen mit Rechtsextremen paktiert? Weshalb schauen alle nur zu, wenn extremistische Kräfte in die Partei einsickern?
Gut möglich, dass die SVP dem Thema so kurz vor den Wahlen keinen Auftrieb geben möchte. Aufgehen wird diese Strategie kaum. Viele an der Parteibasis goutieren das nicht. War es doch stets das Alleinstellungsmerkmal der SVP unter den rechtspopulistischen Parteien in Europa, dass Rechtsextreme – zumindest in Führungspositionen – nicht toleriert wurden.
Die SVP schadet damit nicht nur sich selbst, sondern auch der politischen Kultur im Land. Wer mit rechtsradikalen Kreisen flirtet, legitimiert sie. Wer ihnen nicht widerspricht, macht ihre Positionen salonfähig.
«Tanz mit de SVP, tanzä duet doch niemerdem weh», singt die SVP in ihrem Song. Ihr Tanz mit Rechtsextremen tut sehr wohl weh: der Glaubwürdigkeit der Partei – und der Demokratie.
