Es ist eine Mega-Blamage für Elisabeth Baume-Schneiders Beamte. Immerhin hat die Sozialministerin Glück im Unglück. Ihr Bundesamt für Sozialversicherungen hat sich für die kommenden Jahre gleich um mehrere Milliarden verrechnet. Das Positive: Die AHV steht finanziell jetzt plötzlich besser da als bisher befürchtet. Das Loch in der Kasse wird weniger gross ausfallen. Nicht auszudenken, was in Bundesbern los wäre, hätten sich die Zahlenakrobaten in die andere Richtung verkalkuliert.
Der Milliarden-Verrechner verschafft dem Bund unverhofft etwas Luft. Die Finanzierungsprobleme der AHV lösen sich damit allerdings nicht in Luft auf. Die AHV-Kasse steuert in den kommenden Jahren trotzdem auf die roten Zahlen zu. Nicht nur wegen der Annahme der 13. AHV-Rente, sondern vor allem auch wegen der immer älter werdenden Bevölkerung. Dafür braucht es eine langfristige Finanzlösung – und zwar rasch.
Sozialministerin Baume-Schneider steht dabei in der Verantwortung. Die SP-Bundesrätin machte just in diesen Tagen Ferien. Am Dienstag hat sie ihre Beamten vorgeschickt, die den peinlichen Fehler mit viel mathematischem Fachwissen wortreich erklärten. Dabei interessierten viel mehr die grossen politischen Fragen. Diesen hätte sich eine stellen müssen: Die Chefin selbst.