Es wirkt wie ein letzter Verzweiflungsakt: Wer dem Verein Grundeinkommen Schweiz mindestens drei Unterschriften liefert, kann zwar kein Grundeinkommen, dafür aber stolze 1000 Franken gewinnen.
Dabei stand die neue Grundeinkommens-Initiative letzten Monat beinahe vor dem Aus. Denn: Die Unterschriftensammlung für die Initiative mit dem Titel «Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen» verlief harzig. Innert eines Jahres waren nur 56’000 der benötigten 100’000 Unterschriften zusammengekommen.
Initiativkomitee kämpft weiter
Kein Grund für das Initiativkomitee, sich geschlagen zu geben. Der Wettbewerb sei «eine grosse Chance», sagt Campaigner Raffael Wüthrich (36) auf Anfrage. Man setze aber nicht nur auf diesen allein, um die mit Sicherheitsmarge 120’000 nötigen Unterschriften zu erreichen. Es würden noch weitere Massnahmen folgen. Zudem hätten die AHV und das Frauenstimmrecht in der Schweiz auch mehrere Anläufe gebraucht.
Die Initianten fordern, dass der Bund «den in der Schweiz niedergelassenen Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährleistet». So sollen ein «menschenwürdiges Dasein in Familie und Gesellschaft, die Teilnahme am öffentlichen Leben und den Einsatz für das Gemeinwohl» ermöglicht werden.
Eine konkrete Höhe des Grundeinkommens ist im Initiativtext nicht festgelegt. Diese soll durch das Parlament entschieden werden. Sollte die Initiative angenommen werden, müsste sie innert fünf Jahren umgesetzt werden, fordern die Initianten.
Grundeinkommen in Zürich gescheitert
Selbst wenn der Verein genug Unterschriften sammelt, dürfte es die Initiative an der Urne schwer haben. Zur Erinnerung: Vor sechs Jahren versenkte die Schweizer Stimmbevölkerung die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen mit wuchtigen 77 Prozent Nein-Stimmen. Und auch im links-grün regierten Zürich wurde eine städtische Volksinitiative, die einen lokalen Pilotversuch zum Grundeinkommen forderte, dieses Jahr abgelehnt.
Davon lässt sich Wüthrich von Grundeinkommen Schweiz nicht beirren. Seit Wochen sei in seinem Team «unglaublich viel Energie und Tatendrang» vorhanden. Man sei zuversichtlich, dass man die nötige Anzahl an Unterschriften erreichen werde.