Aussenminister Ignazio Cassis (62) reist am Dienstag nach Brüssel. Der Vizepräsident der EU-Kommission Maros Sefcovic (56) hatte schon vergangene Woche angekündigt, dass er mit Cassis über den weiteren Fahrplan nach den eidgenössischen Wahlen Ende Oktober reden will.
Damit will der EU-Vizepräsident «die Chancen und die Möglichkeit eines erfolgreichen Ergebnisses der Verhandlungen erhöhen». Dies wären laut Sefcovic die «bestmöglichen Neuigkeiten für die EU und die Schweiz».
Verhandlungspartner wollen einen Schritt weiter kommen
Cassis' Brüssel-Besuch findet im Rahmen der regelmässigen Kontakte statt, die er und Sefcovic auf politischer Ebene vor dem Hintergrund der aktuellen Gespräche zwischen der Schweiz und der EU pflegen. Der FDP-Bundesrat und der EU-Vizepräsident trafen sich zuletzt Mitte März in Bern.
Nachdem der Gesamtbundesrat Ende Juni die Eckwerte für ein Verhandlungsmandat mit der EU verabschiedet hat, soll das jetzige Treffen eine neue Standortbestimmung ermöglichen. Auch sollen die nächsten Schritte bei den Sondierungsgesprächen auf technischer und diplomatischer Ebene aufgegleist werden.
Der Bundesrat will vor Jahresende erneut eine Standortbestimmung vornehmen – und sich gleichzeitig auf die Verabschiedung eines Verhandlungsmandates vorbereiten, wie er bereits angekündigt hat. (dba)
