Albert Rösti (55) und Elisabeth Baume-Schneider (58) müssen sich noch gedulden. Obwohl die Neugewählten ab dem ersten Tag Bundesratsmitglieder sind, übernehmen sie ihre Departemente erst im Januar. Die zurücktretenden Ueli Maurer (72) und Simonetta Sommaruga (62) sind bis Ende Jahr noch im Amt. Was machen die beiden Neuen bis dahin?
«Grundsätzlich haben die neugewählten Magistraten noch keine Kompetenzen», erklärt Vizekanzler und Bundesratssprecher André Simonazzi (54) auf Anfrage. Bis zum Amtsantritt dürfen sie politisch nichts entscheiden, an den Bundesratssitzungen sind sie nicht dabei.
Temporär-Büro
Die Schlüssel zum Departement werden zwar bereits im Dezember übergeben. Baume-Schneider erhält sie am Dienstag und Rösti am Freitag. Die Übergabe ist aber nur ein symbolischer Akt. Im zukünftigen Büro hockt bis Ende Monat der Vorgänger.
Deshalb haben Rösti und Baume-Schneider am Tag ihrer Wahl ein Büro bei der Bundeskanzlei bekommen. Denn: Wenn sie im Januar das Amt antreten, müssen sie eingearbeitet sein, die wichtigen Dossiers kennen und mit ihrer Verwaltung vertraut sein.
Mitarbeiter kennenlernen
Ein Bundesrat ist nicht nur Politiker, er ist auch Chef seines Departements, wie alt Bundesrat Pascal Couchepin (80, FDP) kürzlich im Sonntagsblick erklärte. Er ist Vorgesetzter von mehreren tausend Mitarbeitenden. Damit die Zusammenarbeit klappt, müsse man deshalb lernen, wie das Departement funktioniert.
Dafür muss man nicht nur Dossiers und Abläufe, sondern auch die Menschen kennenlernen. Denn wie Couchepin ebenfalls betonte: Man müsse lernen, wem man vertrauen könne, als Mensch und als Fachmann.
Entourage suchen
Ab dem ersten Tag sind neue Bundesräte Personen von nationalem Sicherheitsinteresse. Unmittelbar nach der Wahl bekommen sie Personenschutz. Ihre Wohnungen werden vom Sicherheitsdienst überprüft – mit Anpassungen bis ins Schlafzimmer, wie alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz (80) in der SRF-Sendung «Club» verraten hat. In seine Schlafzimmertür sei ein Guckloch eingebaut worden.
Eigene Mitarbeiter haben sie noch keine. Diese müssen sie jetzt rekrutieren. Meist werden dafür altgediente Bundeshausjournalisten herbeigezogen, die mit dem Betrieb gut vertraut sind und die sie von früher kennen.
Führungsgrundsätze finden
Zudem: Vor dem Amtsantritt ist der letzte Zeitpunkt, um zu entscheiden, was für ein Chef man sein will. Alt Bundesrat Adolf Ogi (80) habe sich in dieser Zeit beim Langlaufen seine Führungsgrundsätze überlegt, wie er der «Republik» sagte.
Sein Ziel: «Meine Mitarbeiter, Amtsdirektoren sollten von der ersten Minute an wissen, was der Ogi will. Sie mussten meine Ziele und Prioritäten kennen. Das ist absolut entscheidend, ansonsten wird man als Bundesrat geführt, und die Verwaltung sagt einem, wo es durchgeht», so Ogi.
Kein genauer Fahrplan
Wen die Bundesräte in der Vorbereitungszeit treffen und was sie lesen, ist nicht genau geregelt. Einfach Amtsdirektoren zu einem Treffen abkommandieren, können sie nicht. Schon rein rechtlich läge das noch nicht in ihrer Kompetenz. Für ihre Einarbeitung ist der amtierende Vorgänger zuständig.
Eine grosse Rolle spielt das jedoch nicht. «Der Prozess ist sehr kollegial und unkompliziert», sagt Simonazzi. Die Einarbeitung finde in Absprache mit den jetzigen amtierenden Bundesräten und der Bundeskanzlei statt. Und so oder so: «Während sie noch nicht im Amt sind, üben neu gewählte Bundesräte gewöhnlicherweise Zurückhaltung.»
