Der neue Staatssekretär für Sicherheit ist schon vor Amtsantritt wieder weg. Die Eignungsprüfung beim derzeitigen Schweizer Botschafter in der Türkei, Jean-Daniel Ruch, versagte. Man hatte sich im Verteidigungsdepartement (VBS) darauf verlassen, dass er noch ein halbes Jahr «Garantie» hat. Erst im Juni 2024 hätte seine nächste ordentliche Überprüfung stattfinden sollen. Dabei müsste es selbstverständlich sein, dass der Bund den Favoriten fürs Amt des höchsten Sicherheitsverantwortlichen der Schweiz durchleuchtet.
VBS-Chefin Viola Amherd hatte sich auf die Findungskommission verlassen, die die beste Bewerberin, den besten Bewerber erkennen sollte. Doch das mit unseren Sicherheitskoryphäen bestückte Gremium war so blind wie seit Jahren die Personenüberprüfer. Auch der derzeitige und der neue Arbeitgeber Ruchs, das Aussendepartement und das VBS, fanden lange nichts. Nun trennt man sich plötzlich. Diese Laissez-faire-Mentalität erschreckt! Niemand schaut genau hin. Jeder und jede verlässt sich auf den anderen. Und dann Schwamm drüber.
Zwar hat Amherd eine enorme Gefahr für die Schweiz abgewendet: einen Sicherheitschef, der ein Sicherheitsrisiko darstellt. Doch das Vertrauen ins neu geschaffene Staatssekretariat ist dahin. Man fragt sich, ob wir ohne dieses nicht beruhigter schlafen könnten. Dass sich etwas ändern muss, ist klar. Aber bevor der Bund einen neuen Sicherheitskoloss errichtet, sollte er die Überprüfungen seines Spitzenpersonals verbessern.
