Lange sah es danach aus, als würden sich die Parteien nicht sonderlich für ein Engagement für das Covid-Gesetz interessieren, über welches die Schweiz am 18. Juni abstimmt. Jetzt haben sich die Befürworter der Vorlage doch noch zusammengerauft und ein Komitee gebildet, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet.
«Es ist nicht die brisanteste Vorlage», sagte Hess auf Anfrage gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Deshalb habe es gedauert, bis ein Ja-Komitee zustande gekommen sei. «Man sollte aber nicht einfach darauf vertrauen, dass ein Ja zum Covid-Gesetz ein Selbstläufer ist», so Hess weiter. Obwohl mit Ausnahme der SVP alle Parteien hinter dem Gesetz stünden, sei es wichtig, mit einem Ja-Komitee ein Zeichen zu setzen.
Bescheidenes Engagement
Mit der grossen Kelle werde das Ja-Komitee jedoch nicht anrichten. Die Ressourcen der Parteien seien im Wahljahr stark beansprucht, so Hess weiter. Die Ja-Kampagne werde sich deshalb auf eine Medienkonferenz und eine Social-Media-Kampagne beschränken. Die Prioritäten bei den Befürworterinnen und Befürwortern liegen laut Hess bei anderen Vorlagen.
Das Ja-Komitee ist parteilich breit aufgestellt. Neben Hess engagiert sich der Urner Ständerat Josef Dittli für die FDP, für die Grünen die Zuger Nationalrätin Manuela Weichelt, für die GLP Zürcher Nationalrat Jörg Mäder. Aus den Reihen der SP ist die Basler Nationalrätin Sarah Wyss mit an Bord.
Die Gegner des Covid-Gesetzes sind schon länger aktiv. Das aus Mass-voll, Freunden der Verfassung, EDU, Helvethica Ticino und Mouvement Fédératif Romand zusammengesetzte Komitee hat eine «intensive Kampagne» angekündigt. Auch die SVP spricht sich für ein Nein aus. (SDA/sie)
