Kurz zusammengefasst
- Die Kontrollen an den deutschen Grenzen sollen ab Montag verstärkt werden
- Deutschland kontrollierte während der Fussball-Europameisterschaft 16 extremistische Gefährder aus der Schweiz
- Der Schweizer Nachrichtendienst hat aktuell 47 Risikopersonen auf dem Radar
Anschläge wie die Messerattacken in Solingen und Mannheim erschüttern Deutschland, die Forderung nach einer härteren Gangart im Asylwesen werden lauter. Ab Montag sollen die Grenzkontrollen verstärkt werden, kündigte die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (54) kürzlich an.
Sicherheitsbehörden warnen schon lange, dass die Terrorbedrohung in Europa erhöht ist. Weil die Fussball-EM in Deutschland ein Ziel für Terrorangriffe war, hat Deutschland die Grenzkontrollen schon damals verschärft.
16 Gefährder kontrolliert
Ziel war es, unerlaubte Einreisen von gewaltbereiten oder extremistischen Gefährdern zu stoppen. Und allein im Zeitraum zwischen Anfang Juni und Mitte Juli kontrollierte die deutsche Bundespolizei an der Schweizer Grenze insgesamt «16 Personen mit Bezug zur politisch motivierten Kriminalität», wie die Bundespolizei auf Anfrage des «Tages-Anzeiger» mitteilt.
Unter diesen Begriff fallen sowohl jihadistisch motivierte Attentäter als auch gewaltbereite Links- oder Rechtsextremisten.
Auch die Schweiz verschärfte die Kontrollen
Auch die Schweiz hat über den Sommer die Grenzkontrollen verschärft. Die intensivierten Kontrollen hätten dabei «erwartungsgemäss zu zusätzlichen Treffern in den Fahndungsdatenbanken» geführt. Es kam allerdings zu keinen Verhaftungen wegen Terrorismusverdacht.
Ausserdem hatten die verstärkten Grenzkontrollen keine Auswirkung auf die Anzahl Asylgesuche, wie das Staatssekretariat für Migration auf Anfrage von Blick schrieb.
Radikalisierte Jugendliche
Die Schweizer Behörden wollten laut dem «Tages-Anzeiger» nicht sagen, ob ihnen die 16 kontrollierten Personen bekannt sind. Für den Nachrichtendienst (NDB) würden die Zahlen aus Deutschland aber die markante Zunahme von polizeilichen Interventionen wegen jihadistischer Akteure widerspiegeln. Vom Phänomen radikalisierter Jugendlicher sei die Schweiz ausserdem überdurchschnittlich stark betroffen.
Zurzeit hat der NDB im Rahmen seiner Terrorabwehr 47 Risikopersonen auf dem Radar. In den letzten Monaten gab mehrere Festnahmen wegen Verdachts auf konkrete Planung von terroristischen Anschlägen, sagte eine Sprecherin des NDB kürzlich zu Blick. Ausserdem gäbe es Hinweise, dass die Terrormiliz «Islamischer Staat» derzeit Anschlagsvorbereitungen gegen unbekannte Ziele in Europa treffe.