Jetzt nimmt sich die Geschäftsprüfungskommission des schwarzen Lochs bei der Armee an. Wie Blick publik machte, könnten vier Buchstaben die Schweiz teuer zu stehen kommen: PIGN. Hinter diesen Buchstaben steckt ein vertrauliches IT-Projekt des Militärs.
Es geht dabei im Wesentlichen um Cybersicherheit bei der Schweizer Armee. Und wenn es um unsere Armee geht, geht es rasch um riesige Summen: Bis zu 2,4 Milliarden Franken könnten Schweizer Steuerzahler berappen müssen. Das Militär betont jedoch, der Betrag beziffere den Wiederbeschaffungswert des heutigen Systems der Armee. Diese Kosten würden also entstehen, wenn das System neu aufgebaut werden müsste. Die Kosten, die jetzt entstünden, seien tiefer. Beziffern wollte die Armee die geplanten Kosten aber nicht.
PIGN kommt auf den Tisch
Im Zentrum des Projekts steht das Führungsnetz Schweiz, das den Behörden ermöglichen soll, auch bei einem Ausfall des Internets, etwa in einer Kriegssituation, weiter zu kommunizieren.
Es ist nicht klar, ob stark auf Geheimhaltung gepocht wird, weil es tatsächlich um heikle Informationen geht, oder vielmehr aus dem Grund, dass die Kosten aus dem Ruder zu laufen drohen.
Genau darüber verlangt die fürs VBS zuständige Subkommission der nationalrätlichen Geschäftsprüfer (GPK) Klarheit: «Ich habe Kenntnis genommen vom Pressebericht zum IT-Projekt, das grosse Kostenfolgen haben soll. Das Thema wird auf den Tisch der GPK-Subkommission EDA/VBS kommen», verspricht Mitte-Nationalrat Nicolo Paganini (56). Dabei nimmt der St. Galler keine Rücksicht darauf, dass die oberste Verantwortliche für das Projekt seine eigene Bundesrätin, Verteidigungsministerin Viola Amherd (60), ist.
GPKler machen Druck
Wie genau man das Projekt untersuche, «bestimmen wir innerhalb unserer Subkommission», erklärt Paganini. Und hier ist der Druck gross: «Ich beantrage, dass wir das IT-Projekt ganz genau unter die Lupe nehmen», sagt GLP-Nationalrätin Corina Gredig (35). SP-Nationalrat Fabian Molina (32), der wie Gredig in der zuständigen Subkommission sitzt, schliesst sich ihrer Forderung an.
Zudem wird aus der Subkommission angeregt, angesichts des Ausmasses des Projekts die gesamte Geschäftsprüfungskommission mit dem Thema zu betrauen. Oft werde einer Subkommission nämlich nur genau das offengelegt, was sie betreffe. In diesem Fall nur derjenige Bereich, der das VBS, also die Verteidigung, tangiert.
Hin und Her machts schwer
Doch was das Projekt wohl so enorm teuer machen soll, ist ein komplizierter Vorgang: Das System soll zuerst zu den Fachleuten ins Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) transferiert werden, das im Finanzdepartement (EFD) angesiedelt ist. Und genau hier hätte die GPK-Subkommission VBS keinen Zugang mehr. Und ein Jahr später soll das System laut der nach Blick-Informationen bevorzugten Variante «Reducziun» dann teilweise wieder zurück zur Armee.
Ob dieses Hin und Her Sinn macht, will die GPK unter anderem wissen.
