Sei es der Truppentransporter Duro, neue Radschützenpanzer inklusive Mörser, israelische Drohnen oder das neue Flugfunk-Bodensystem – immer wieder kommt es im Verteidigungsdepartement (VBS) bei Beschaffungen zu Mehrkosten in Millionenhöhe und teilweise zu mehrjährigen Verzögerungen.
Und nun wird auch die Beschaffung des neuen Luftraum-Überwachungssystems für die Schweizer Luftwaffe deutlich teurer als gedacht. Die Kosten steigen von 155 Millionen auf 314 Millionen Franken. Das VBS bestätigt Recherchen von Radio SRF.
«Wir werden das genau prüfen müssen»
«Wir konnten die Mehrkosten erst zur Kenntnis nehmen, kennen die genauen Gründe aber noch nicht», sagt SVP-Ständerat Werner Salzmann (60). Der Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission im Ständerat kann daher auch noch nicht abschätzen, ob unglückliche Umstände zu dem Kostendebakel geführt haben oder Fehler gemacht wurden. «Wir werden das sicher noch genau prüfen müssen.»
Klar ist: Die Schweizer Armee braucht ein neues Luftraum-Überwachungs- und Einsatz-Leitsystem. Das VBS hatte sich vor drei Jahren für das französische System Skyview entschieden. Für den Kauf hatte es im Jahr 2000 total 155 Millionen Franken bewilligt. Jetzt zeigt sich, dass nochmals 159 Millionen Franken hinzukommen. Das VBS begründete die massive Verteuerung mit Mehrkosten beim Netzwerk und in der Verschlüsselung.
Amherd hat externe Prüfer beauftragt
Dadurch komme es zu zwei Zusatzkrediten in Höhe von 61 Millionen respektive 98 Millionen Franken. Die Zusatzkredite stünden in der Armeebotschaft 2023, sagt ein VBS-Sprecher. Die zusätzlichen Kredite seien für den Ersatz des Führungssystems Florako sowie für die Beschaffung von Hardware und den Ausbau der Rechenzentren des VBS nötig. Zum Zeitpunkt des Kaufentscheids von Skyview sei noch offen gewesen, in welchem Umfang und ab wann diese Systeme hätten zur Verfügung stehen sollen.
Verteidigungsministerin Viola Amherd (60) hatte Mitte November die Prüfgesellschaft BDO mit einer externen Prüfung der Zusatzkredite beauftragt. Untersucht wird laut VBS nun, ob und wenn ja, welche Fehler begangen worden seien. Untersucht wird ferner, ob der Umgang mit Risiken nachvollziehbar war. Zudem wird geprüft, wie zukünftig ein solcher Mehrbedarf verhindert werden kann. Das VBS werde das Resultat der externen Prüfung bekannt geben.
Dem Parlament bleibt wohl nur die Faust im Sack
Das erneute VBS-Debakel löst im Parlament Stirnrunzeln aus. Parlamentarier zeigen sich überrascht, dass sich die Kosten bei einem IT-Projekt innert so kurzer Zeit verdoppeln können. Letztlich aber bleibt ihnen vermutlich nicht anderes übrig, als den Zusatzkrediten mit der Faust im Sack zuzustimmen.
«Da die Mehrkosten in der Armeebotschaft 2023 integriert werden, kann das Parlament noch darüber befinden», sagt Ständerat Salzmann. Allerdings: «Die Luftwaffe ist auf das Einsatzleitsystem angewiesen.» Noch zu diskutieren aber sei, ob das VBS die Kostenüberschreitungen wird kompensieren müssen oder über die bereits beschlossenen Budgeterhöhungen für die Armee wird decken können. (dba)
