«Bundesrätin Amherd hat den Verstand verloren.» Die Vereinigung Pro Schweiz, Nachfolgeorganisation der Auns, kann sich kaum mehr beruhigen – und verliert jegliche Contenance. Die Beitrittspläne von Verteidigungsministerin Viola Amherd (61) zum europäischen Raketen-Schutzschirm Sky Shield bringt die Neutralitätsverfechter in Rage. Denn tatsächlich ist das ein weiterer Schritt näher zur Nato hin.
Amherd verrate die Schweizer Neutralität damit «in erschreckendem Ausmass», tobt Pro Schweiz. Erst kürzlich hatte Geschäftsführer Werner Gartenmann (58) auf Twitter sogar darüber sinniert, dass es wieder geheime Widerstandsorganisationen nach dem Vorbild der einstigen P 26 und P 27 brauche – ein Gang in die Illegalität gegen die Staatsgewalt. Im «Tages-Anzeiger» musste selbst Auns-Gründer und SVP-Vordenker Christoph Blocher (82) zur Mässigung aufrufen.
«De-facto-Partnerschaft mit der Nato»
Die Mässigung war nur von kurzer Dauer. Denn nun doppelt Pro Schweiz mit einer Medienmitteilung nach. So würden sich die Sky Shield-Pläne einreihen in Jahre des Versagens von Mitte-Bundesrätin Amherd: Eine kohärente Vision für die Umsetzung der bewaffneten Neutralität fehle völlig. «Anstatt Ihre Aufgabe als Vorsteherin des VBS zu erfüllen, lässt sie sich lieber mit Nato-Exponenten und den Verteidigungsministern Österreichs und Deutschlands ablichten.»
Der Sky Shield-Vertrag zwinge die Schweiz in eine «De-facto-Partnerschaft mit der Nato und höhlt unsere Neutralität weiter aus», zeigt sich Pro Schweiz überzeugt. So werde Schweizer Steuergeld zur Finanzierung von Nato-Interessen zweckentfremdet, statt dieses zur Beschaffung eigener Waffensysteme zu verwenden. Welche Gelder das konkret sein sollen, lässt die Vereinigung allerdings offen.
Pro Schweiz will Amherd aus dem VBS vertreiben
Amherd selber sieht dagegen bei «Sky Shield» gar kein Problem in Sachen Neutralität. Die Schweiz hat wie auch Österreich in einer Zusatzerklärung gewisse Vorbehalte bezüglich Neutralitätsrecht festgehalten. «Jegliche Teilnahme an internationalen Konflikten wird explizit ausgeschlossen», betonte die Bundesrätin. «Wir werden selber entscheiden, in welchem Ausmass wir uns hier beteiligen wollen.»
Pro Schweiz lässt sich davon nicht beruhigen. Amherd habe ja nicht einmal den Anstand gehabt, das Schweizer Volk zu informieren. Tatsächlich waren die Beitrittspläne in der Schweiz erst bekannt geworden, nachdem österreichische Medien darüber berichtet hatten.
Pro Schweiz kündigt bereits an, alles zu unternehmen, um einen Beitritt zum Sky-Shield-System und damit einer «weiteren Erosion der Schweizer Neutralität» zu verhindern. Und das ist längst nicht alles: Amherd soll weg!
Die Vereinigung fordert die Bundesratsparteien auf, Druck auf Amherd auszuüben, «um einem geeigneteren Kandidaten für das VBS Platz zu machen». Damit aber dürften die selbsternannten Neutralitätshüter endgültig auf verlorenem Posten stehen.