SVP-Bundesrat Ueli Maurer (71) tritt auf Ende Jahr zurück. Schon während der Medienkonferenz, an der der Finanzminister seinen Abschied aus der Landesregierung verkündete, gab die SVP das Vorgehen für die Suche nach seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin bekannt.
Und es geht rassig: Drei Wochen, konkret bis zum 21. Oktober, haben die Kantonalsektionen Zeit, Kandidatinnen und Kandidaten für die Maurer-Nachfolge anzumelden. Danach wird eine Findungskommission unter der Leitung von alt Nationalrat Caspar Baader (68) diese anhören und der Fraktion bis zum 11. November eine Auswahl vorschlagen kann.
Die Findungskommission gibt es schon länger, sie hat auch die letzten Präsidiumswahlen vorbereitet. Auch jetzt ist sie wieder zuständig für die Abwicklung des Prozesses bis zur Nomination der Kandidierenden durch die SVP-Fraktion. Das definitive Ticket wird die SVP-Fraktion am 18. November vorstellen.
Leumund und Bekanntheitsgrad als Kriterien
Wer die Nachfolge von Maurer antreten wird, ist bis zum 7. Dezember offen. Darüber, wer kandidieren könnte, wird aber schon fleissig spekuliert. Die SVP verspricht in ihrer Medienmitteilung, mit einer «integren führungsstarken Persönlichkeit» anzutreten, die sich mit den Kernthemen der Partei identifiziert. Als Kernthemen definiert sie etwa Unabhängigkeit und Neutralität, keinen EU-Beitritt, Begrenzung der Zuwanderung, Stärkung der Schweizer Armee und die Versorgungssicherheit.
Kriterien seien zudem ein «entsprechender Bekanntheitsgrad und ein guter Leumund». Letzteres werde über eine Selbstdeklaration und einen aktuellen Betreibungs- sowie Strafregisterauszug sichergestellt.
Weitere Kriterien noch offen
Weitere Kriterien stünden noch nicht fest, sagt Baader. Beispielsweise, ob man sich auf Deutschweizerinnen und Deutschweizer beschränken werde. «Die Kommission wird die Kriterien in den kommenden Wochen festlegen, während die Kantonalparteien ihre Kandidaten und Kandidatinnen melden», erklärt er.
Ebenfalls noch offen sei, ob es ein Einer-, Zweier- oder Dreierticket werde. Das Gleiche gelte für die Frage einer Frauenwahl. «Das ist selbstverständlich auch ein Thema, aber es hängt davon ab, wer sich zur Verfügung stellt. Es wäre falsch, sich jetzt schon einzuschränken. Unser Ziel ist es, dem Fraktionsvorstand am Ende die besten Kandidatinnen und die besten Kandidaten zur Nomination durch die Fraktion vorzuschlagen», so Baader.
Allerdings: Dass die SVP mit einer einzigen Kandidatur antritt, ist nahezu ausgeschlossen. Seit den Dramen um Wahl und Abwahl von alt Bundesrat Christoph Blocher (81) haben sich die Parteien eigentlich verpflichtet, den anderen Fraktionen eine Auswahl anzubieten.