Die Schweiz hat ein Problem mit der Einwanderung aus den sogenannten Maghrebstaaten Tunesien, Marokko und Algerien. Ein gewichtiger Teil der jüngsten Autoaufbruchwelle geht von dieser Personengruppe aus. Auch beim Drogenhandel und bei allgemeinen Diebstählen spielen die illegal eingereisten Maghrebiner in der Schweiz eine wenig schmeichelhafte Rolle. Zeit für einen Blick auf die Zahlen und Rahmenbedingungen, die dahinter stecken.
Über 630 Rückführungen in den Maghreb
Marokko steht nach Afghanistan an zweiter Stelle der Länder, aus denen die meisten illegalen Einreisen in die Schweiz stammen. Der grösste Teil dieser Übertritte erfolgte in den vergangenen Jahren über Italien und die Südgrenze im Tessin.
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 634 Rückführungen in Maghreb-Staaten durchgeführt, was sowohl freiwillige als auch zwangsweise Ausreisen umfasst. Mit 474 Personen wurden insbesondere algerische Staatsbürger in ihr Heimatland zurückgeführt, davon 124 unter Zwang.
Die Zahlen überraschen nicht. Schliesslich besteht zwischen Algerien und der Schweiz bereits seit 2006 ein sogenanntes Rückübernahmeabkommen, das die Rückführung von Personen mit abgelehnten Asylgesuchen klar regelt.
Kein Abkommen mit Marokko, trotz illegaler Migration
Die zweitgrösste illegale Migrationsgruppe der Schweiz im Jahr 2023 stammte aus Marokko. Zwischen Marokko und der Schweiz bestehen allerdings keine formalen Abkommen über Rückführungen. Der Bund beschreibt die Rückführungszusammenarbeit aber als effektiv. Wobei es seit letztem Herbst politische Bestrebungen seitens des Staatssekretariats für Migration gibt, den Migrationsdialog zu verbessern.
Mit Tunesien gibt es seit 2012 eine sogenannte Migrationspartnerschaft. Diese verpflichtet beide Länder zu verbindlichen Absprachen in Sachen Migration. Es gibt politische Bestrebungen, ein formelles Migrationsabkommen mit Marokko auszuhandeln, um die Verwaltung der Migrationsströme weiter zu verbessern und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu stärken.