Was ist ein Impeachment?
Eine Amtsenthebung. Die US-Verfassung erlaubt dem Kongress, den Präsidenten noch vor dem Ablauf seiner regulären Amtszeit aus dem Weissen Haus zu entfernen.
Was sind die Voraussetzungen?
Der Präsident muss mindestens einer der folgenden Vergehen begangen haben:
- Landesverrat
- Bestechung
- Schweres Verbrechen
Laut Nancy Pelosi fokussiert sich das jetzige Impeachment-Verfahren gegen Trump auf den Vorwurf des «schweren Verbrechens».
Was ist ein schweres Verbrechen?
Das ist umstritten. Die Demokraten argumentieren, dass ein Machtmissbrauch durch einen hochrangigen Beamten unter diesen Begriff fällt. Dies muss nicht unbedingt ein Verstoss gegen das normale Strafrecht sein.
Wie geht es nach der Einleitung weiter?
Nun untersucht das Repräsentantenhaus die Vorwürfe. Dabei können Anhörungen durchgeführt oder Dokumente eingefordert werden. Nach dieser Phase kommt es zu einer Abstimmung im Repräsentantenhaus, ob der Präsident seines Amtes enthoben werden soll.
Wie viele Stimmen braucht es für ein Impeachment?
Das US-Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten muss mit einfacher Mehrheit einem Amtsenthebungs-Verfahren zustimmen.
Und dann?
Der letzte Schritt ist eine Art Gerichtsprozess im US-Senat. Unter dem Vorsitz des Obersten Richters (aktuell John Roberts) wird der Präsident angehört. Am Ende entscheidet der Senat mit 100 Abgeordneten über das Schicksal des Präsidenten. Für eine Verurteilung braucht es eine Zweidrittelmehrheit.
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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