Staatsoberhäupter wie Wladimir Putin (68), Recep Tayyip Erdogan (66) und Xi Jinping (67) entwickeln sich immer mehr zu totalitären Herrschern. Zwar finden in Russland und der Türkei Wahlen statt und in China wird der Präsident vom Volkskongress gewählt, von freien, demokratischen Wahlen kann aber keine Rede sein. Das Motto: «Sie wählen, ich gewinne.»
Das Trio hat sich in den vergangenen Jahren laufend mehr Macht zuschanzen lassen – alle drei gelten heute praktisch als Alleinherrscher. Wer sich gegen sie auflehnt, wird mit Haft mundtot gemacht oder gar mit Mord ganz aus dem Weg geschafft.
Erdogan führt mit harter Hand
Vor einigen Jahren galt die Türkei als grosse Demokratie im Nahen Osten. Inzwischen aber führt Erdogan als Staatspräsident und Regierungschef in Personalunion mit harter Hand. Das Doppelmandat gibt ihm grossen Handlungsspielraum für den Plan, ein grosstürkisch-islamisches Reich zu schaffen.
Auch der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping haben ihre Verfassungen zurechtgebogen und sich ihre Amtszeiten verlängern lassen.
Russlands demokratischer Deckmantel
In Russland kann Putin bis 2036 regieren. Ulrich Schmid, Professor für Kultur und Gesellschaft Russlands an der Uni St. Gallen, sagt: «Russland legt grossen Wert auf eine demokratische Fassade. Es werden alle vier Jahre Parlamentswahlen abgehalten und alle sechs Jahre Präsidentschaftswahlen.» Dabei würden aber unliebsame Parteien und Kandidierende durch administrative Hindernisse systematisch behindert.
«Putin besitzt zwar eine unangefochtene Machtposition», sagt Schmid weiter. «Er regiert aber selten durch, sondern nimmt eher eine Schiedsrichterrolle zwischen verschiedenen Lobbygruppen ein.» Selten nehme Putin das Heft selbst in die Hand, etwa bei der Annexion der Krim.
Noch länger als Putin hat sich der chinesische Präsident seine Macht sichern lassen. Dank der Zustimmung des chinesischen Scheinparlaments ist Xi Jinping nun der «überragende Führer» auf Lebenszeit.