Die Zunahme ist markant. Gleich dreimal so viele Menschen hat die Schweiz 2023 per Sonderflug in ihr Heimatland zurückgeführt wie noch im Vorjahr. In 49 Flügen wurden insgesamt 339 Asylsuchende aus dem Land gebracht. Ein Grossteil der Sonderflüge steuerte EU-Staaten an.
Dabei handelte es sich um Rückführungen im Rahmen des Dublin-Asylabkommens, bestätigte das Staatssekretariat für Migration (SEM) einen Bericht der «SonntagsZeitung». Dass diese Flüge zugenommen haben, wirke sich positiv auf die Kosten aus. 2022 beliefen sich die Ausgaben pro Person auf einem Sonderflug auf durchschnittlich 13'000 Franken. Im letzten Jahr waren es demnach noch 7300 Franken.
Und das alles ausgerechnet in jenem Jahr, in dem die viel kritisierte SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (60) für das Asyl-Dossier zuständig war.
Aufbauarbeit zahle sich aus
Ausserhalb Europas führten die Sonderflüge auch nach Osteuropa, den Nahen und Mittleren Osten, Zentralasien und Südamerika, wie die Zeitung schreibt. In afrikanische Länder habe es im vergangenen Jahr 24 Rückführungen per Sonderflug gegeben. Im vergangenen Jahr gab es erstmals spezielle Ausschaffungsflüge nach Algerien und in den Irak. Hier habe sich die langjährige Aufbauarbeit und Vertrauensbildung ausgezahlt, schrieb das SEM bereits im Februar.
Die Zahl von 339 Rückführungen per Sonderflug liege nur knapp unter dem Rekord von 345 Rückführungen im Jahr 2016, hiess es weiter. 2022 fanden 28 Flüge mit 124 Menschen statt. Damit zeige sich eine deutliche Erhöhung der Rückführungen.
Asylsuchende, die einen negativen Entscheid erhalten, haben die Möglichkeit, die Schweiz freiwillig zu verlassen. Dafür erhalten sie als Rückkehrhilfe mindestens 1000 Franken. Ein Sonderflug kommt erst dann zum Einsatz, wenn die Betroffenen sich gegen eine freiwillige Rückkehr entscheiden und auch nicht mit einem Linienflug ausreisen wollen.
Insgesamt verliessen die Schweiz im letzten Jahr 5742 Menschen freiwillig oder zwangsweise. Das entspreche einer Zunahme von 19 Prozent im Vergleich zu 2022.
Für SVP «reine Sisyphusarbeit»
Dennoch nicht zufrieden zeigt sich die SVP. Fraktionschef Thomas Aeschi (45) findet es zwar gut, dass mehr abgewiesene Asylbewerber gegangen sind. «Das ist aber reine Sisyphusarbeit», sagt er gegenüber der «SonntagsZeitung». Gemessen an den 30'000 Asylgesuchen seien die rund 300 Ausschaffungen per Sonderflug viel zu wenig. Daher bleibe die SVP-Grenzschutz-Initiative dringend nötig.
Ganz anders die Flüchtlingshilfe. Die Zunahme der Sonderflüge sei «besorgniserregend», wird Sprecher Lionel Walter zitiert. Grund seien die Zwangsmassnahmen. Bei mehr Flügen steige das Risiko, dass solche angewandt werden. Gemäss Berichten der Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) könne es vorkommen, dass sich abgewiesene Asylbewerber gegen die Abschiebung wehren und deshalb gefesselt werden. Das Thema bleibt umstritten. (SDA/dba)