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Jetzt wirds spannend!
So verändert Sommarugas Rücktritt die Bundesratswahlen

Der Rücktritt von Simonetta Sommaruga macht die Bundesratswahl spannender. Vor allem aber ermöglicht er neue Chancen bei der Departementsverteilung. Für die SP aber birgt er eine grosse Gefahr: Sie muss vielleicht nehmen, was übrig bleibt.
Publiziert: 03.11.2022 um 00:12 Uhr
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Aktualisiert: 03.11.2022 um 09:38 Uhr
Sermîn Faki und Pascal Tischhauser

Mehrere Personen in Karin Keller-Sutters (58) Justizdepartement sagen: Sie will weg. Die Chefin liebäugle mit einem Departementswechsel. Mit dem Rücktritt von Energieministerin Simonetta Sommaruga (62) sind die Chancen der St. Galler FDP-Bundesrätin gestiegen, ab kommendem Jahr einen anderen Laden zu führen.

Der Rücktritt der Berner SP-Bundesrätin eröffnet neue Möglichkeiten bei der Departementsverteilung. Immerhin werden gleich zwei Schlüsseldepartemente frei: die Finanzen und das Energie- und Umweltdepartement.

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Viele Faktoren zählen

Mit der Doppelvakanz ändert sich auch die Dynamik der Bundesratswahlen selbst. Dort spielt mehr hinein. Wenn National- und Ständeräte am Morgen des 7. Dezember zusammenkommen, wissen alle: Die Wahl, die die Vereinigte Bundesversammlung trifft, bestimmt über die eigenen Chancen, selbst einmal in die Landesregierung einzuziehen.

Karin Keller-Sutter will das Departement wechseln, sagen viele im Justizdepartement.
Foto: Keystone
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Es gilt als beschlossene Sache, dass die SP keinen Mann vorschlägt. Und aus SVP-Kreisen ist zu hören, dass es die einzige Kandidatin, Michèle Blöchliger (55), nicht aufs Ticket schafft. Zudem ist klar, dass die Grünen nicht antreten.

Lauter Möchtegern-Bundesräte

Wenn also 246 Möchtegern-Bundesräte und -Bundesrätinnen ab 8 Uhr zuerst über den Nachfolger von Ueli Maurer (71) befinden, wissen sie, dass sie sich mit der Wahl eines jüngeren Kandidaten wie Hans-Ueli Vogt (52) die eigenen Chancen verbauen. Der zehn Jahre ältere Heinz Tännler (62) hingegen dürfte den Sitz nur wenige Jahre lang besetzen. Ähnliche Überlegungen könnten im Rennen um die Nachfolge Sommarugas für die Wahl der SP-Ständerätin Eva Herzog (60) sprechen.

Bei der SVP ist aber immer noch am wahrscheinlichsten, dass der Berner Albert Rösti (55) für die SVP in den Bundesrat einzieht. Seine Chancen und jene des zweiten Berner SVP-Kandidaten Werner Salzmann (59) sind mit Sommarugas Rücktritt gestiegen – denn das Argument, es habe ja schon eine Bernerin im Bundesrat, sticht nicht mehr.

Röstis Wahl wiederum macht es unwahrscheinlich, dass eine Berner Sozialdemokratin auf dem SP-Ticket landet. Denn dass an einem Tag zwei Berner gewählt werden, ist unwahrscheinlich. Allerdings nicht unmöglich: Am selben Tag wie Sommaruga war auch der Berner Johann Schneider-Ammann (70) gewählt worden.

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Departementsverteilung als Krimi

Mindestens so spannend wie die Bundesratswahlen, die die Schweiz live verfolgen kann, wird jedoch die Departementsverteilung, die hinter verschlossenen Türen stattfindet. Zwar müssen die beiden neuen Mitglieder die Departemente nehmen, die ihnen die anderen fünf übrig lassen. Doch Absprachen zwischen den Parteien könnten etwas nachhelfen.

Wenn etwa der frisch gewählte Bundesrat Albert Rösti als gestandener Energiepolitiker Sommarugas Umwelt- und Energiedepartement übernehmen will, wäre es förderlich, wenn die SVP vorgängig mit der FDP das Gespräch sucht.

Will FDP-Frau Keller-Sutter nämlich Maurers Nachfolge im Finanzdepartement antreten, können sich beide gegenseitig helfen: Mit vier Bundesratsmitgliedern haben SVP und FDP die Mehrheit in der Regierung.

Für die neue SP-Bundesrätin verheisst das allerdings nichts Gutes: Einigen sich die beiden, muss sie sich im Justiz- und Polizeidepartement mit der nächsten Asylwelle herumschlagen.

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