Kein Geld, keine Zeit, kei Luscht: Abstimmungskämpfe finden immer häufiger ohne Parteien statt – ausser, es ist ihr eigener Kampf. Zur Stopp-Impfpflicht-Initiative, die am 9. Juni an die Urne kommt, gäbe es kein Nein-Komitee, hätte nicht ein einzelner Nationalrat dieses aus eigenem Antrieb gegründet.
Zugegeben, mit dieser Abstimmung kann man sich nicht gross profilieren. Zugegeben, Parteien sind nicht verpflichtet, Kampagnen zu machen. Zugegeben, die finanziellen und personellen Ressourcen sind auch in der Politik nicht unendlich.
Dennoch ist das Nichtstun der Parteien eine Verlotterung der politischen Sitten. Direkte Demokratie braucht die Debatte, gerade im Vorfeld von Abstimmungen. Im Ringen der Argumente können sich Informierte Meinungen bilden und Widersprüche können aufgedeckt werden.
Ohne Kontra aber wird das schwierig. Die im Parlament vertretenen Parteien stehen in der Verantwortung, diese Debatte zu bieten. So lobenswert der Effort von GLP-Nationalrat Beat Flach auch ist – vom Goodwill einzelner Politiker sollte das Herzstück unserer Demokratie nicht abhängen.