Kurz zusammengefasst
- Internationaler propalästinensischer Aktionstag
- Demo-Teilnehmer protestieren seit 14 Uhr in Basel
- Einschränkungen im Verkehr bis ungefähr 17 Uhr
Dieser Samstag markiert einen internationalen, propalästinensischen Aktionstag. Das heisst, in verschiedenen Städten Europas und Nordamerikas wurde zu Protestaktionen aufgerufen. «Ein Jahr Genozid. Ein Jahr Widerstand», lautet die Parole.
Auch in Basel wurde eine nationale Demonstration bewilligt. Es wurden mehrere Tausend Demonstrierende erwartet. Die RJZ (Revolutionäre Jugend Zürich) postete Abfahrtsdaten der Züge, mit denen sie nach Basel reisen, und aus der Westschweiz wurde ein Car organisiert. Gegen 15.00 Uhr setzte sich der Umzug schliesslich in Bewegung. Rund 4000 Menschen haben an der Kundgebung teilgenommen.
Der Demonstrationszug verlief bis zum Endpunkt auf dem Basler Kasernenareal kurz nach 16.30 Uhr friedlich, was ein Polizeisprecher gegenüber Keystone-SDA bestätigte. Die Polizei blieb mit Ausnahmen eines kleinen Dialogteams während der gesamten Kundgebung unsichtbar im Hintergrund.
Öffentlicher Verkehr eingeschränkt
Zur Kundgebung aufgerufen hatte die Föderation Schweiz-Palästina. Der Aufruf wurde von rund hundert Organisationen, von diversen Palästina-Komitees über Linksaussen-Parteien bis zu queer-feministischen Bewegungen, mitunterzeichnet.
Die Teilnehmer forderten unter anderem einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und im Libanon, wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel und die Einstellung der Zusammenarbeit der Schweiz mit Israel auf wissenschaftlicher Ebene.
Der Treffpunkt im De-Wette-Park in Basel für die Teilnehmenden des Demonstrations-Zugs war um 14 Uhr. Von da aus führt es die Protestierenden über die Wettsteinbrücke zum Kasernenplatz. Im Hinblick auf den Verkehr muss im Bereich der Route mit Einschränkungen gerechnet werden, teilt die Kantonspolizei Basel-Stadt mit.
Auch der öffentliche Verkehr war eingeschränkt. Während des Protestumzugs können Busse und Trams auf den betroffenen Abschnitten nicht verkehren. Die Einschränkungen dauerten bis ungefähr 17 Uhr an, hiess es vonseiten der Polizei.
Zehn Festnahmen in Berlin
Währenddessen musste in Berlin die Polizei wegen israelfeindlicher Ausrufe und Aktionen während einer propalästinensischen Demonstrationen am Alexanderplatz bereits einschreiten. Nach Angaben der Polizei gab es am Freitagabend zehn vorübergehende Festnahmen. In einem Fall betraf das einen Mann, der bei einer Kundgebung mit dem Motto «Mahnwache für Gaza» Papierfahnen des Staates Israel zerriss.
An der Mahnwache beteiligten sich laut Polizei rund 60 Menschen. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 400 Beamten vor Ort. Es werde unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung sowie des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ermittelt, hiess es.
Gegen die Mutter (40) eines elfjährigen Kindes wird zudem wegen des Verdachts der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht ermittelt. Hintergrund ist, dass laut Polizei bei der Kundgebung «Stoppt den Krieg» Redebeiträge gezielt von minderjährigen Kindern gehalten wurden, die noch nicht strafrechtlich belangt werden können.