Gastbeitrag von Operation-Libero-Co-Chefin Sanija Ameti
«Dieser Mythos macht nicht frei, sondern feige»

Für Sanija Ameti (31), Co-Präsidentin der Operation Libero, ist die Neutralität ein Mythos, der uns handlungsunfähig macht. Sie nimmt Stellung zur These: Die Neutralität gehört abgeschafft.
Publiziert: 30.07.2023 um 20:46 Uhr
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Aktualisiert: 31.07.2023 um 10:44 Uhr
Sanija Ameti

Viele wagen es nicht auszusprechen, weshalb wir uns an der Neutralität so festklammern: Sie hat sich historisch als Geschäftsmodell etabliert.

Doch wenn die Neutralität selbst ihren Zweck als Geschäftsmodell nicht mehr erfüllt, dann verkommt sie irgendwann zum Mythos. Das weiss niemand besser als der Chef-Mythos-Macher der SVP selbst. Die Organisation hinter seiner Neutralitäts-Initiative feiert den diesjährigen 1. August unter dem Motto «Mythos macht Mut».

Aber was, wenn ein Mythos in der Realität gar nicht bestehen kann?

Operation-Libero-Chefin Sanija Ameti äussert sich in einem Gastbeitrag zum Thema Neutralität.
Foto: Nathalie Taiana
Kampf um die Neutralität

Wie steht es um die neutrale Schweiz? Hat Sie eine Zukunft? Oder ist sie eine Selbstlüge? Die Neutralität steht heute zur Debatte, wie schon lange nicht mehr. Zum 1. August formuliert Blick vier Thesen zu Zukunft und Vergangenheit dieses Pfeilers der Schweizer Identität – und lässt vier Schweizer Persönlichkeiten darauf antworten.

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Die Realität ist, dass unsere Existenz als Kleinstaat von der internationalen Ordnung abhängt, die auf Regeln und nicht auf Macht beruht. Darum schrieben wir uns die Verteidigung der internationalen Ordnung als Zweck der Eidgenossenschaft vorne in unsere Verfassung.

Jetzt führt ein russischer Diktator einen Krieg gegen diese regelbasierte internationale Ordnung, gegen die Idee der souveränen Staaten, gegen die Idee der liberalen Demokratie und damit gegen alles, worauf die Schweiz ihre Existenz stützt. Die Schweiz befindet sich sogar inmitten des hybriden Gefechtsfelds. Der hybride Krieg findet auch bei uns statt: im Internet, in den sozialen Medien und gegen unsere Unternehmen.

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«Die Schweiz befindet sich inmitten des hybriden Gefechtsfelds.»
Operation-Libero-Chefin Sanija Ameti
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Die Neutralität war nie für den Fall eines Angriffs auf die Schweiz gedacht. Diese Neutralität hat es nie gegeben. Sie ist ein Mythos.

Die Schweiz muss handeln, wenn sie bedroht ist. Sie muss sich entscheiden können, auf welcher Seite sie steht, jener der internationalen Ordnung oder der eines kleptokratischen Imperiums. Solange wir uns nicht von diesem Mythos lösen, drehen sich die Diskussionen darum, wie wir die Neutralität biegen müssen, damit sie in der internationalen Ordnung des 21. Jahrhunderts funktionieren kann, im Kreis. Sie wird aber nicht funktionieren können.

Denn in einem Mythos kann man nicht wohnen, man kann ihn nicht anziehen und man kann ihn nicht essen. Der Mythos macht nicht mutig, sondern feige. Nicht frei, sondern handlungsunfähig.

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